Ole von Beust und die Piraten
fly.floh am 21. Oktober 2009 um 21:18Es wird ja immer viel ueber uns Piraten erzaehlt, auf alles kann und will man nicht eingehen. Kuerzlich bin ich allerdings ueber ein Zitat von Ole von Beust gestolpert, zu dem ich doch mal etwas sagen muss.
Das Problem ist, dass bei diesen Leuten der Eindruck entstanden ist, der Kampf gegen Kinderpornografie sei der Beginn einer Zensur im Internet. Uns geht es aber nur darum, dass auch im Internet Regeln eingehalten werden müssen und Gesetze gelten. Das ist aber offenbar kommunikativ nicht richtig rübergekommen. Quelle
Der Herr von Beust verunglimpft rethorisch geschickt alle, die gegen Zensur im Internet kaempfen. Bei uns ist naemlich keinesfalls der Eindruck entstanden, dass der Kampf gegen Kinderpornografie der Beginn von Zensur ist. Es geht darum, dass die Art und Weise, wie Kinderpornografie im Internet bekaempft werden soll der Beginn von Zensur ist. Jeder Pirat, den ich kennengelernt habe, hat sich dafuer ausgesprochen etwas gegen Kinderpornografie und Kindesmisshandlungen zu tun, allerdings tut man das, wie bereits mehrfach geschrieben, nicht mit wegschauen. Natuerlich gelten im Internet Regeln und Gesetze, anders als die CDU es immer darstellt ist das Internet nie rechtsfreier Raum gewesen. Es ist bereits heute moeglich Server auf denen Kinderpornografie gehostet wird vom Netz zu nehmen, die Betreiber vor Gericht zu stellen und das Material zu loeschen. Verschiedene Vereinigungen haben das unabhaengig voneinander gezeigt. Mit richterlicher Kontrolle und nicht anders muss das in einem Staat, der von sich selbst behauptet ein Rechtsstaat zu sein, funktionieren.
Die Hardliner der CDU moechten allerdings viel lieber das BKA eine geheime Sperrliste erstellen lassen. Kontrolle durch Richter? Gewaltenteilung? Fehlanzeige! Das ist kommunikativ recht gut rueber gekommen.



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