fly-soft Blog
The least I can do is share a little of my confusion

Da verbringt man also eine geschlagene Stunde damit ein kleines Linux auf seinen iPod zu kopieren (weil man’s kann!(tm) – oder eben auch nicht – und weil ich ‘ne Ablenkung vom lernen brauchte ) und es klappt auch alles. Alles? Nein ein kleines gallisches Dorf Programm leistet erheblichen Widerstand. Natürlich das eine was man auf dem iPod eigentlich überhaupt nicht braucht… Nämlich der Musik-Spieler. Hrmpf, dann geh ich halt jetzt schlafen!

Alle reden davon und keiner will so richtig wahrhaben was das bedeutet, vorallem die SPD nicht. “Die Linkspartei ist im Westen angekommen.”

Im Westen angekommen, will sagen die Linke erwartet nun in quasi jedem deutschen Bundesland die 5% Hürde zu schaffen, schluss mit den Zeiten in denen die Linkspartei noch PDS hieß und Ostdeutsche Regionalpartei war. Ein großes Problem damit dürften SPD und Grüne haben, für Rot-Grün alleine wird es in Deuteschland wohl in absehbarer Zeit kaum noch absolute Mehrheiten geben, aber auch die fdp wird nun größere Probleme haben eine Regierungsbeteiligung zu bekommen. In Zeiten in denen auch keine “bürgerlichen” Mehrheiten mehr zustande kommen, bewegen sich SPD und CDU immer mehr aufeinander zu und das Patentrezept gegen unklare Mehrheiten haben die Bundespolitiker ja schon 2005 wiederentdeckt. Die Große Koalition.

Keiner will sie und SPD und CDU sind ja sooooo weit auseinander, aber besser als mit der Linkspartei regieren ist das allemal und wenn man dann im Vorgeplänkel auch gleich noch Koch los wird, sind die Differenzen gleich nur noch halb so groß.

Fragt sich nur wie lange dieses Konzept aufgehen wird, die Zustimmung zur Großen Koalition im Bund ist dank Stasi 2.0 im Tiefflug, sollte sich das im Wahlergebnis wiederspiegeln haben wir im Bund vielleicht irgendwann die selbe Situation wie in Sachsen, in der die SPD plötzlich hinter der Linkspartei liegt und gegen links überholen hatte in Deutschland noch nie jemand was.

Trotzdem es ist wohl an der Zeit der Linken eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen, genug Wähler haben sie und schlimmer werden kann es in Hessen sowieso nicht mehr. Die SPD würde von einer entsprechenden Koalition definitiv profitieren, selbst wenn die Linken Mist bauen, laufen dei Wähler der Linken weg und nicht der SPD. Und Links-Wähler werden wohl kaum zur CDU abwandern. Wahrscheinlich hat die SPD allerdings Angst vor der Möglichkeit, dass die Linkspartei ihre Sache gut macht, schließlich könnte es passieren, dass man noch mehr Wähler an die Linkspartei verliert.

Das hessiche Wahlergebnis wird jeder schon kennen. Zumindest das Ergebnis der große Parteien. Die Piraten, derweil nur unter Sonstige genannt, kommen, zählt man sie allein, auf 0,3%. Schade denn mit ein paar Stimmen mehr wären sie wohl in die deutsche Parteienfinanzierung gerutscht.

Mit erdrutschartigen Verlusten wird am anderen Ende der Skala ein Roland Koch abgestraft, der nicht nur am rechten Rand gefischt hat, sondern gleich im Revier der NPD wilderte. Die CDU liefert als Begründung man habe nicht kommunizieren können, dass man das Thema Jugendkriminalität ernst nähme. Da fangen direkt sämtliche Bullshit-Warnlampen an zu brennen. Ist denen eventuell mal aufgefallen, dass sie das Thema Juendkriminalität völlig falsch angegangen sind? Wollten die wirklich Haftstrafen für Kinder ermöglichen? Kinder, die bisher in Deutschland aus gutem Grund überhaupt nicht strafbar sind. Und das Jugendliche denen man in der fünften Klasse sämtliche Lebensperspektive nimmt, weil man sie auf’s Abstellgleis Hauptschule verfrachtet, hin und wieder Banden bilden und kriminell werden, ist keine neue Lektion, die Politik hat das aber scheinbar erst jetzt erkannt. Trotzdem wäre die Lösung wohl eher die Gründe zu beseitigen als die Symptome zu bekämpfen.

Schlussendlich haben wir einen Ronald Pofalla, der heute morgen eifrig feststellt, dass Roland Koch ja die Wahl gewonnen habe und deshalb Ministerpräsident bleiben müsse. Da fragt man sich doch wie er das machen will. Die Grünen und die Linken werden wohl kaum für ihn Stimmen, die Differenz zu SPD scheint auch zu groß für eine Große Koalition (das wäre wohl auch Hessens Untergang). Und Schwarz-Gelb fällt mangels Mehrheit wohl auch aus. Roland Koch ist also Weg, er muss es nur noch einsehen und da wirds wohl schwierig.

Auf der anderen Seite sieht’s allerdings kaum besser aus. Rot und Dunkelrot wollen nicht miteinander, für Rot-Grün reicht’s nicht und die Ampel will die fdp nicht. Es bleibt eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei.

Es ist allerdings schön zu sehen, dass man mit Slogans wie Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen und Gewalt braucht eine harte Antwort in Deutschland Wahlen nicht gewinnen kann. Noch nicht.

Gestern habe ich zur geplanten Neufassung des Sexualstrafrechts geschrieben. Bezogen habe ich mich dabei im Wesentlichen auf mehrere Blog-Artikel, besonders auf ein Dossier von Karl Weiss. Dieses Dossier ist nicht nur ziemlich lang, es scheint auch noch ziemlich falsch zu sein.

Interessanterweise ist in der Artikelserie sogar der Originaltext der Experten-Stellungnahmen verlinkt, der zwei Klicks weiter zu findende Original-Antragstext findet sich inden Artikeln von Karl Weiss allerdings nicht. Auf einen Hinweis habe ich mir den Gesetzestext mal zu gemüte geführt und festgestellt, dass mein Beitrag von gestern totaler Bullshit war. Ich hätte den Original-Text wohl mal eher lesen sollen.

Was bleibt ist eine Anhebung des Schutzalters von 16 auf 18 Jahren und einige teils heftig umstrittene Umformulierungen, die den Schutz Jugendlicher zum Ziel haben (bisher kannte der Gesetzestext nur Kinderpornographie, keine Jugendpornographie). Hierzu sind die Experten-Stellungnahmen sehr interessant.

Die gesamte Geschichte zeigt wieder mal wie sehr man seine Quellen prüfen sollte und, dass man sich vorallem nicht nur auf Berichte verlassen sollte. Es geht eben doch nichts über das kritische Lesen von Original-Quellen.

Schwachsinn! Siehe “Jugendkriminalität steigt doch nicht”

Zumindest wenn der Deutsche Bundestag das neue Sexualstrafrecht so verabschiedet wie derzeit geplant. Die Kernpunkte der Neufassung sind:

• Kein Sex mehr unter 18 Jahren
• Man ist mit 14 nicht mehr jugendlich, es gibt nur noch Kinder und Erwachsene
• Fotos von Personen, die wie Kinder aussehen (das heisst nicht unbedingt, dass sie unter 18 sind) und “aufreizend” posieren (das heisst nicht unbedingt, dass sie nackt sind) werden als Kinderpornografie eingestuft
• Mindeststrafe für ein Verstoß gegen das Gesetz sind 4 Jahre Haft

Probleme gibt es vorallem mit den Fotos, wer bestimmt, ob eine Pose aufreizend ist? Wer bestimmt ob eine Person Kind ist? Der Papst? Die CDU? Eine Expertenkommission? Ein einfaches Urlaubsfoto kann nach dem neuen Gesetz zum Kinderporno werden. Wenn sich die Freundin eines Jugendlichen Kindes auf einem Foto auf dem Nachttisch räckelt kann das ganz schnell zum Kinderporno werden. Wenn das gefunden wird, ist das nicht nur Besitz, sondern evtl. auch Verbreitung von Kinderpornos, die Strafe steigt.

Doch von Extremfällen mal zurück zur Normaität. Deutschland ist zur Zeit noch das Land mit einem der aufgeklärtesten Sexualstraferechte der Welt. Ab 14 Jahren ist Sex erlaubt, mit einigen Ausnahmen zwar, aber im Grunde genommen erlaubt. Es gibt heute auch kaum noch Jugendliche, die bis zu ihrem 18. geburtstag mit ihrem ersten Mal warten. Eine Gesetzesneuregelung wird daran sicher nichts ändern. Zwei 17-jährige die miteinander Schlafen begehen nach neuem Sexualstrafrecht also eine Vergewaltigung aneinander. Auch wenn sie beide zustimmen. Da sie beide Kinder sind, sind sie dazu nämlich rechtlich überhaupt nicht in der Lage. Strafbar sind sie aber schon, von daher greift hier die Mindeststrafe von 4 Jahren Haft.

Volle Kraft vorraus – Ins Mittelalter heißt also die Devise und keiner bekommt’s mit. Die klassischen Medien berichten überhaupt nicht von der Neuerung, interessanterweise nichtmal die Bravo, deren Existenz durchaus nur einem liberalen Sexualstrafrecht zu verdanken ist. Ein sehr lesenswertes, 3-teiliges Dossier zum Sexualstrafrecht hat Karl Weiss in seinem Blog.

Das freiheiliche, demokratische Deutschland wird langsam aber sicher aus bestimmten Ecken kaputt gemacht, was werden wir wohl als nächstes erleben? Hexenverbrennungen? Den gelben Stern Halbmond auf der Brust? Oder doch erstmalnur die Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU?

Laut Spiegel Online sollen Abhörmaßnahmen in Zukunft noch einfacher werden. Vorallem sollen Schutzmaßnahmen für Geheimnisträger entfallen, so soll es möglich sein jeden zu überwachen, wenn “Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person” besteht.

Endlich besteht somit die Möglichkeit den Bundesinnenminister abzuhören, schließlich stellt Herr Schäuble nicht nur eine Gefahr für die Freiheit einer Person dar, sondern gleich für die Freiheit von 80 Millionen Einwohnern der Bundesrepublik.

Noch eine Todesanzeige aus dem letzten Jahr:

Gefunden im Wiki der AK Vorrat.

Im November des letzten Jahres habe ich von der SPD-Direktkandidatin für den Main-Taunus-Kreis einen Brief mit der Bitte um eine Spende für den Wahlkampf bekommen. Ich fand diese Art der Spenden-Werbung doch recht dreist und habe mich daraufhin per E-Mail an die Kandidatin gewandt um meinen Unmut darüber auszudrücken und außerdem gleich mal die Gelegenheit wahrzunehmen einer Vertreterin der SPD mitzuteilen, warum diese Partei für mich inzwischen absolut unwählbar geworden ist. Da ich bis heute keine Antwort bekommen habe (außer einem weiteren Spendenaufruf) und auch keine mehr erwarte habe ich mich entschlossen meine E-Mail zu veröffentlichen.

Sehr geehrte Frau Koall,

im November erhielt ich von Ihnen einen Brief mit der Bitte um eine Wahlkampfspende für die hessische Landtagswahl 2008.
Zunächst mal möchte ich Sie bitten mich aus sämtlichen Werbeverteilern der SPD zu löschen.
Abgesehen davon, dass ich diese Art von Spendenwerbung sehr kritische sehe möchte ich Ihnen doch erklären, warum die SPD von mir weder eine Spende noch eine Stimme erwarten kann.
Obwohl mir klar ist, dass im Februar der Landtag gewählt wird und man Landes- und Bundespolitik nicht vermischen sollte ist der Hauptgrund für meine Gegenwärtige Abneigung gegenüber der SPD wohl das Mittragen verfassungswidriger und vorallem bürgerrechtseinschneidender Gesetze wie der Vorratsdatenspeicherung oder der Neufassung des Sexualstrafrechts.
Aber auch die Vertrauenswürdigkeit der SPD ist für mich sehr stark in Frage gestellt. Auf dem Gehäuse meines PCs prangt immernoch ein Aufkleber mit der Aufschrift “Ich koste 2% mehr, wenn Sie am 18.09. CDU wählen.” Naja aus 2% wurden nach der Wahl plötzlich 3%. Wenn die SPD ihre Versprechen zur Landtagswahl genauso hält werden aus EUR 500
Studiengebühren dann EUR 750?
Ich hoffe sie können nun verstehen warum ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann der SPD meine Stimmt, geschweige denn mein Geld zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Erststimmenkandidaten haben meiner Meinung nach den Auftrag die Personen aus ihrem Wahlkreis zu vertreten, ganz gleich ob sie von denen eine Stimme bekommen haben oder nicht. Ich finde es sehr schade, dass dieser Auftrag nicht mehr so wirklich wahrgenommen zu werden scheint.

Man muss sie einfach mögen:

Brücken werden oft als Symbol wahrgenommen, sie verbinden, indem sie Schluchten, Täler, Flüße ja teilweise sogar Meere überspannen und Wege verkürzen. Hier in Dresden entsteht derzeit eine Brücke, die Menschen eher trennt. Lange Diskussionen hat Dresden darüber geführt ob man die Waldschlößchenbrücke nun bauen soll oder muss, größer oder kleiner. Oder vielleicht als Tunnel? Nun nachdem der letzte Widerstand im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Weg geräumt wurde wird also eifrig mit dem Bau begonnen.

Die Brücke wird wohl zum Monument für eine veraltete Denkweise, schließlich soll es auf ihr nichtmal Straßenbahnschienen geben. Was bleibt ist ein verlorener Welterbe-Titel um den sich keiner schert, ein durch eine hässliche Brücke verschandelter Blick (Meinung des Autors ) und eine Brücke die nur so lange befahren werden kann wie es noch Öl gibt.

Der Widerstand gegen die Brücke war stark, Podiumsdiskussionen wurden geführt, Bäume wurden markiert und einer gar besetzt. Gestern Nacht nun wurde der Baum, von den Besetzern Robin Wood getauft, geräumt. Heute wurde der Baum gefällt. 250 Demonstranten blieben bis zuletzt.
Auch wenn ich sehr stark dagegen bin, dass hier eine Brücke gebaut wird, über die nichtmal der ÖPNV fahren kann, ich werde den Bau hier im Blog hin und wieder mit Fotos dokumentieren.